Allgemeine Geschäftsbedingungen der Europäischen Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V.

1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Europäischen Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. gelten für alle von der Europäischen Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. unterbreiteten Angebote zum Abschluss eines Vertrages mit Unternehmen aller Art. Verweist ein Vertragspartner auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, so werden diese nur Vertragsbestandteil, sofern sie dem Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Europäischen Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. nicht widersprechen oder die Europäische Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners ausdrücklich schriftlich bestätigt hat. Bei der Verweisung eines jeden Vertragspartners auf eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen gilt für den Vertrag das Gesetz, sofern diese sich inhaltlich widersprechen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Europäischen Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. sind auf deren Homepage (www.efds.org) veröffentlicht und können dort von jedem Vertragspartner eingesehen und als PDF‐Datei herunter geladen werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Europäischen Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. werden auch dann Vertragsbestandteil, sofern sie dem Vertragspartner aus einer früheren Geschäftsbeziehung bekannt sind und der Vertragspartner dem Inhalt der Regelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Europäischen Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. nicht ausdrücklich schriftlich widersprochen hat.

2. Vertragsabschluss

Die von der Europäischen Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. unterbreiteten Vertragsangebote sind freibleibend.
Ein wirksamer Vertragsabschluss liegt erst vor, sofern die Europäische Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. die Annahme des vom Vertragspartner übersandten Vertrages oder Vertragsangebotes per Post, per Fax oder per email schriftlich bestätigt hat.

3. Vertragsdauer/Kündigung

Der Vertrag beginnt mit Auftragserteilung und endet nach dem Erreichen des vereinbarten Vertragszwecks. Die Europäische Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. ist jedoch berechtigt, unabhängig von dem Erreichen des vereinbarten Vertragszwecks den Vertrag jederzeit vorzeitig ordentlich mit einer Kündigungsfrist von 12 Wochen vor Ablauf des Vertrages zu kündigen, ohne verpflichtet zu sein, dem Vertragspartner eine Vertragsstrafe zu zahlen oder Schadensersatz für etwaige entgangene Gewinne zu leisten. Jeglicher anderweitigen Regelung in den Allgemeinen Geschäfts-­‐/Vertragsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Bei Nichteinhaltung der v. g. Kündigungsfrist schuldet die Europäische Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. dem Vertragspartner nur den Ersatz des Schadens, der diesem in nachgewiesener Höhe abzüglich aller ersparten Aufwendungen angefallen ist. Jeglicher anderweitigen Regelung in den Allgemeinen Geschäfts-­‐/Vertragsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages durch jede Vertragspartei wird von der vorstehenden Regelung nicht berührt. Ein wichtiger Kündigungsgrund für eine außerordentliche Kündigung des Vertrages durch die Europäische Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. liegt u. a. vor, sofern der Vertragspartner -­‐die ihm obliegenden Pflichten aus dem Vertrag trotz erfolgter Abmahnung nicht erfüllt und -­‐über das Vermögen des Vertragspartners das Insolvenzverfahren eröffnet wird. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und des Zustellungsnachweises an den jeweiligen Kündigungsempfänger.

4. Schadensersatz

Sofern die Europäische Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. den Vertrag mit dem Vertragspartner aus wichtigen Gründen außerordentlich kündigt, ist der Vertragspartner verpflichtet, der Europäischen Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. den entstandenen Schaden in nachgewiesener Höhe zu ersetzen.

5. Zahlungsfristen

Für Rechnungen, die der Europäischen Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. von den Vertragspartnern gestellt werden, gilt eine Zahlungsfrist von 2 Wochen nach Rechnungserhalt als vereinbart. Jeglicher entgegenstehender Regelung in den Allgemeinen Geschäfts-­‐/Vertrags-­‐ bedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

6. Haftung

Die Haftung für etwaige, dem Vertragspartner durch die Europäische Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. oder deren Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden wird nur auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten beschränkt. Im übrigen haftet die Europäische Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. nur für einfache Fahrlässigkeit und die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Schäden vertragstypisch und vorhersehbar sind, in einer maximalen Höhe von 100.000,00 EUR. Vorstehendes gilt nicht für Schäden bei Verletzung von Leben, des Körpers und der Gesundheit.

7. Schriftform

Jegliche Änderungen des zwischen den Parteien abgeschlossenen Vertrages bedürfen zu deren Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für die Abänderung der Schriftformvereinbarung selbst. Mündliche Nebenabreden gelten nicht.

8. Recht/Gerichtsstand

Für etwaige Streitigkeiten aus dem Vertrag wird zwischen den Vertragsparteien ausschließlich deutsches Recht vereinbart. Für etwaige Streitigkeiten aus dem Vertrag wird als Gerichtsstand ausschließlich das örtlich und sachlich zuständige Gericht am Sitz der Europäischen Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. vereinbart.

9. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Jeweils unwirksame Bestimmungen sollen von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den üblichen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstleistungsangebote der Europäischen Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V.

1. Geltungsbereich

Die nachstehend Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von der Europäischen Forschungsgesellschaft Dünne Schichten e.V. - nachfolgend Dienstleister genannt - angebotenen Dienstleistungen, von denen Interessenten, Teilnehmer oder Auftraggeber über diverse Werbemaßnahmen des Dienstleisters (Flyer, Homepage o. ä.) Kenntnis erlangen oder die auf Nachfrage durch ein individuell unterbreitetes Vertragsangebot des Dienstleisters dem jeweiligen Interessenten/Auftraggeber angeboten werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dienstleisters/Auftragnehmers sind auf dessen Homepage (www.efds.org) veröffentlicht und können dort von jedem Interessenten/Teilnehmer oder Auftraggeber eingesehen und als PDF-Datei herunter geladen werden.
Sie gelten mit der schriftlich abgegebenen Teilnahme- oder Auftragsbestätigung des Interessenten, Teilnehmers oder Auftraggebers als vereinbart, sofern diese den darin enthaltenen Regelungen nicht schriftlich widersprechen.
Verweist der Interessent, Teilnehmer oder Auftraggeber auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, so werden diese nur Vertragsbestandteil, sofern sie dem Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingen des Dienstleisters nicht widersprechen oder der Dienstleister die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Interessenten, Teilnehmers oder Auftraggebers ausdrücklich schriftlich bestätigt hat.

2. Vertragsgegenstand

Der Dienstleister bietet für Interessenten, Teilnehmer oder Auftraggeber die Organisation von Workshops, Tagungen, Lehrgängen, Messen oder sonstige Veranstaltungen an und bucht dazu die fachlich für die Durchführung der Veranstaltung geeigneten Räumlichkeiten, Referenten oder Stellplätze auf dem jeweiligen Messegelände. Für Workshops, Tagungen, Lehrgänge werden entsprechend den vorgegebenen Themen fachlich geeignete Referenten und ansprechende Tagungsräume vom Dienstleister ausgewählt und nebst den vom Interessenten, Teilnehmer oder Auftraggeber gewünschten Zusatzleistungen (wie Tagungsgetränke, Verpflegung u. ä.) gebucht.
Bei der Organisation von Messen übernimmt der Dienstleister die Buchung des Messestellplatzes und den Aufbau des Messestandes nebst etwaiger gewünschter Zusatzleistungen (wie Getränke, Verpflegung u. ä.).
Auch zusätzliche Werbemaßnahmen für die jeweils geplante Veranstaltung können für den jeweiligen Interessenten, Teilnehmer oder Auftraggeber bei entsprechender individueller Vereinbarung als Zusatzleistung erbracht werden.
Bis zu 4 Wochen vor dem Veranstaltungsbeginn wird vom Dienstleister in dem Tagungshotel oder in einem in der Nähe des Veranstaltungsortes gelegenen Hotel mit ausreichend vorhandenen Parkplätzen ein Abrufkontingent für Hotelzimmer zur Verfügung gestellt. Die Hotelzimmer können dann unter Bezugnahme auf das bereitgestellte Abrufkontingent von jedem Interessenten, Teilnehmer oder Auftraggeber direkt und auf eigene Kosten gebucht werden.
Die vom Dienstleister zu erbringenden Leistungen umfassen die detailliert aufgelisteten Aufgaben, die in der jeweils vom Dienstleister veröffentlichten Werbemaßnahme genannt sind oder vom Interessent/Teilnehmer/Auftraggeber zusätzlich im Rahmen einer individuell getroffenen schriftlichen Vertragsvereinbarung enthalten sind.
Mit dem zwischen Dienstleister und Auftraggeber vereinbarten Preis sind die in dem unterbreiteten Vertragsangebot des Dienstleisters aufgezählten Leistungen abgegolten. Ist der im Vertragsangebot des Dienstleisters enthaltene Preis als Nettopreis ausgewiesen, ist zusätzlich die Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich festgeschriebenen Höhe geschuldet.

3. Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag mit dem Dienstleister kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Auftrages oder Auftragsangebotes durch den Auftraggeber auf dem Postweg, per Fax oder per e-mail verbindlich zu Stande.

4. Vertragsdauer/Kündigung

Der Vertrag beginnt mit Auftragserteilung und endet nach dem Erreichen des individuell vereinbarten Vertragszwecks. Der Vertrag kann vor Erreichen des Vertragszwecks von keinen der Parteien ordentlich gekündigt werden. Das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages wird von der vorstehenden Regelung nicht berührt. Ein wichtiger Kündigungsgrund für eine außerordentliche Kündigung des Vertrages durch den Dienstleister liegt u. a. vor, sofern
-der Auftraggeber trotz einer erfolgten Abmahnung die ihm obliegenden Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt,
-das unterbreitete Angebot des Dienstleisters von dem Erreichen einer Mindestteilnehmerzahl abhängig gemacht wird und diese Teilnehmerzahl bis zu 4 Wochen vor der geplanten Veranstaltung nicht erreicht wird,
-über das Vermögen des Auftraggebers das Insolvenzverfahren eröffnet wird.
Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform.

5. Vertragsstrafe

Bei einer vorzeitigen vertragswidrigen Kündigung des Vertrages vor Erreichen des Vertragzwecks und ohne Vorliegen eines außerordentlichen Kündigungsgrundes schuldet der Auftraggeber dem Dienstleister die Zahlung einer Vertragsstrafe, die der Höhe nach wie folgt vereinbart wird:

-bei Kündigung des Vertrages durch den Auftraggeber bis zu 6 Monaten vor dem Veranstaltungstermin 30 % der vertraglich vereinbarten Vergütung,
-bei Kündigung des Vertrages durch den Auftraggeber bis zu 5 Monaten vor dem Veranstaltungstermin 50 % der vertraglich vereinbarten Vergütung,
-bei Kündigung des Vertrages durch den Auftraggeber bis zu 4 Monaten vor dem Veranstaltungstermin 60 % der vertraglich vereinbarten Vergütung,
-bei Kündigung des Vertrages durch den Auftraggeber bis zu 3 Monaten vor dem Veranstaltungstermin 70 % der vertraglich vereinbarten Vergütung,
-bei Kündigung des Vertrages durch den Auftraggeber bis zu 2 Monaten vor dem Veranstaltungstermin 80 % der vertraglich vereinbarten Vergütung,
-bei Kündigung des Vertrages durch den Auftraggeber bis zu 1 Monat vor dem Veranstaltungstermin 90 % der vertraglich vereinbarten Vergütung und
-bei Kündigung des Vertrages durch den Auftraggeber mit einer Frist von weniger als 1 Monat vor Veranstaltungsbeginn ist die vertraglich vereinbarte Vergütung in voller Höhe geschuldet.

Das Recht zur Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche des Dienstleisters gegenüber dem Auftraggeber bleibt von der vorstehenden Vertragsstrafenregelung unberührt. Das Recht des Auftraggebers, dem Dienstleister nachzuweisen, dass diesem der Höhe nach ein geringerer Schaden als die vertragliche vereinbarte Vertragsstrafe entstanden ist, bleibt von der vorstehend vertraglich getroffenen Regelung ebenfalls unberührt.

6. Zahlungsfristen

Für die vertraglich vereinbarten Zahlungen gelten folgende Zahlungsfristen: Die Zahlungen sind vom Auftraggeber binnen einer Frist von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht dem Dienstleister, sofern es sich bei dem Auftraggeber nicht um einen Verbraucher handelt, ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen i. H. v. 9 % Punkten Zinsen p. a. über dem Basiszinssatz sowie die Zahlung einer Unkostenpauschale in Höhe von 40,00 EUR gem. § 288 BGB zu.
Dem Dienstleister bleibt es unberührt darüber hinaus gehenden Schaden in nachgewiesener Höhe gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen.
Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Verbraucher, sind für jede offene Forderung ohne Mahnung nach eingetretenem Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. zur Zahlung fällig.

7. Haftung

Der Dienstleister haftet in Fällen des Vorsatzes und grobe Fahrlässigkeit für etwaige, dem Auftraggeber entstandenen Schäden nach den gesetzlichen Regelungen. Im Übrigen wird die Haftung des Dienstleisters für einfache Fahrlässigkeit - davon ausgenommen bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit - nur für Schäden, die dem Auftraggeber durch die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Dienstleisters (Kardinalpflichten) entstehen und zwar auf einen vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden mit einer maximalen Höhe von 100.000,00 EUR begrenzt.
Die Haftung des Dienstleisters für mittelbare und nicht vorhersehbare Schäden ist bei Vorliegen einer einfachen Fahrlässigkeit - außer im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit - ausdrücklich ausgeschlossen.

8. Schriftform

Jegliche Änderungen des zwischen den Parteien abgeschlossenen Vertrages bedürfen zu deren Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für die Abänderung der Schriftformvereinbarung selbst.
Mündliche Nebenabreden gelten nicht.

9. Recht/Gerichtsstand

Für etwaige Streitigkeiten aus dem Vertrag wird zwischen den Vertragsparteien ausschließlich deutsches Recht vereinbart.
Für etwaige Streitigkeiten aus dem Vertrag wird als Gerichtsstand, sofern es sich bei dem Auftraggeber nicht um einen Verbraucher handelt, ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Ort des Sitzes des Dienstleisters - Dresden - vereinbart. Das gilt für In- und Auslandskunden gleichermaßen. Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Verbraucher ist für etwaige Streitigkeiten des Vertrages das gesetzlich örtlich und sachlich zuständige Gericht anzurufen.

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Jeweils unwirksame Bestimmungen sollen von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den üblichen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.